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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB) / Datenschutzerklärung (s. § 3 AGB)/ Versandkosten (s. § 5 AGB) WIDERRUFSBELEHRUNG (s. § 9 AGB)

§ 1 Geltungsbereich

(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen sind Bestandteil eines jeden Vertrages zwischen der Firma ARANT, Straße der Jugend 24, 03172 Guben, Inhaber Herr Henry Girulatis, geschäftsansässig daselbst (im Folgenden: FIRMA ARANT) und dem Kunden/Geschäftspartner.

(2) Die FIRMA ARANT erbringt ihre Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.

§ 2 Vertragsschluss / Vertragssprache

(1) Die Präsentation der Waren insbesondere im Internet stellt noch kein bindendes Angebot der FIRMA ARANT dar.

(2) Ein Vertrag kommt erst mit schriftlicher Auftragsbestätigung per E-Mail durch die FIRMA ARANT zustande.

(3) Die Sprache, die für den Abschluss und die Abwicklung dieses Vertrages verwendet wird, ist die deutsche Sprache

§ 3 Datenschutzerklärung

(1) Nachfolgend ist die Datenschutzerklärung der Firma ARANT, Straße der Jugend 24, 03172 Guben, Inhaber Herr Henry Girulatis geschäftsansässig daselbst zu finden.

(2) Durch das Ausfüllen und Übermitteln eines Web-Formulars zu Bestellzwecken übermittelt der Kunde/Geschäftspartner personenbezogene Daten an die FIRMA ARANT.

(3) Die FIRMA ARANT verwendet die von dem Interessenten übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Anrede, Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Telefaxnummer, Bankverbindung) gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts zum Zwecke der Abrechnung und Erfüllung des Vertrages. Insoweit erhebt, speichert und verarbeitet die FIRMA ARANT ausschließlich durch den Kunden/Geschäftspartner im Rahmen seiner Angaben in dem Formular zur Verfügung gestellte Daten und erstellt insbesondere keine Nutzerverhaltensprofile. Die FIRMA ARANT setzt Cookies ein, um Anfragen und Anforderungen des Interessenten zuordnen zu können.

(4) Zu dem Zweck der Vertragserfüllung, nämlich der Auslieferung, werden die personenbezogenen Daten des Kunden/Geschäftspartner an den Spediteur weitergeleitet, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Der Spediteur ist ebenfalls verpflichtet, die personenbezogenen Daten des Kunden ausschließlich gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts zu verwenden.

(5) Der Kunde/Geschäftspartner ist unter der E-Mail Adresse arant@gmx.de jederzeit berechtigt, die Änderung, Sperrung oder Löschung seiner Daten zu verlangen und der Nutzung seiner Daten zu Zwecken des Direktmarketings oder der Werbung zu widersprechen.

(6) Über die vorgenannte Datenschutzerklärung hinaus werden sämtliche der FIRMA ARANT übermittelten personenbezogenen Daten des Kunden/Geschäftspartner ohne dessen gesonderte schriftliche Einwilligung nicht an Dritte zugänglich gemacht, es sei denn, dass dieses aufgrund gesetzlicher oder behördlicher Anordnung erfolgen muss.

(7) Mit der vollständigen Abwicklung des Vertrages, wozu auch die vollständige Zahlung der vereinbarten Entgelte gehört, werden die Daten des Kunden/Vertriebspartners, die aus rechtlichen Gründen aufbewahrt werden müssen, mit Ausnahme der Daten, für die eine Einwilligung in eine weitere Verwendung erteilt wurde, gesperrt. Diese Daten stehen einer weiteren Verwendung nicht mehr zur Verfügung.

(8) Der Kunde/Geschäftspartner ist außerdem berechtigt, jederzeit die Änderung, Sperrung oder Löschung seiner Daten zu verlangen.

(9) Sofern der Kunde/Geschäftspartner weitere Informationen über die Speicherung seiner personenbezogenen Daten wünscht oder die Löschung, Sperrung oder Änderung der Daten des Interessenten gewünscht wird, steht ein Support unter der in Absatz (5) genannten E-Mail-Adresse oder der unter Absatz (1) genannten Postanschrift zur Verfügung.

(10) Diese Datenschutzerklärung ist jederzeit auf der Website der FIRMA ARANT einsehbar und abrufbar.

§ 4 Lieferbedingungen

(1) Die Lieferung erfolgt soweit nicht anders vereinbart ab Lager an die vom Kunde/Geschäftspartnern angegebene Lieferadresse.

(2) Entstehen der FIRMA ARANT aufgrund der Angabe einer falschen Lieferadresse oder eines falschen Adressaten zusätzlich Versandkosten, so sind diese Kosten von dem Kunde/Geschäftspartnern zu ersetzen, außer er hat die Falschangabe nicht zu vertreten.

§ 5 Versandkosten

Die einzelnen belieferten Länder ebenso wie die jeweils anfallenden Versandkosten sind den Versandinfos zu entnehmen.

§ 6 Zahlungsbedingungen

(1) Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss sofort fällig. Als Zahlungsmöglichkeiten stehen dem Kunde/Geschäftspartnern die Vorkasse, Bankeinzug (mit Abbuchungsformular) und Kreditkartenzahlung zur Verfügung.

(2) Alle Preise sind inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer zu verstehen.

(3) Alle Versandkosten, insbesondere Verpackung, Transportkosten, Transportversicherung und Zustellungen erfolgen, sofern nicht gesondert etwas anderes vereinbart ist, auf Kosten des Kunde/Geschäftspartners.

(4) Bei Zahlungsverzug ist der Kunde/Geschäftspartner verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz an die FIRMA ARANT zu leisten, wenn er Verbraucher (§ 13 BGB) ist. Ist der Kunde/Geschäftspartner Unternehmer (§ 14 BGB), gilt § 6 Abs. 4 S.1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz beträgt.

(5) Unabhängig von § 6 Abs. (4) bleibt es der FIRMA ARANT unbenommen, einen höheren Verzugsschaden wie auch sonstigen Schaden nachzuweisen.

(6) Der Kunde/Geschäftspartner ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Gegenforderungen unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der FIRMA ARANT.

§ 8 Gewährleistung

(1) Hinsichtlich der Gewährleistung gelten die gesetzlichen Bestimmungen, soweit in § 8 Abs. 2 bis 3 nichts Abweichendes vereinbart worden ist.

(2) Die Verjährungsfrist für die Ansprüche aus der Sachmängelhaftung beträgt 24 Monate und beginnt mit der Übergabe der Kaufsache. Ist der Kunde/Geschäftspartner Unternehmer (§ 14 BGB), so beträgt die Frist 12 Monate ab Übergabe der Sache. Dies gilt nicht soweit es sich um Schäden aus der Verletzung von Leben , Körper und Gesundheit, der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Übergabe und Übereignung der Ware) sowie um Schäden, die auf ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zurückzuführen sind, handelt. Hier gelten die gesetzlichen Verjährungsvorschriften.

(3) Für Kaufleute gelten die Rechtsvorschriften, Untersuchungs- und Rügeverpflichtungen nach dem HGB.

§ 9 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

FIRMA ARANT- Inhaber Herr Henry Girulatis
Straße der Jugend 24
03172 Guben

Fax.: 03561-552840
E-Mail: arant(at)gmx.de

Für diese Waren besteht kein Widerrufsrecht: Waren deren Verfallsdatum überschritten wurde.

Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 10 Kostentragungsvereinbarung

Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht.

§ 11 Haftungsbeschränkung

(1) Die FIRMA ARANT haftet mit Ausnahme der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Übergabe und Übereignung der Ware) nur für Schäden, die auf einem vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten zurückzuführen sind. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden wie insbesondere entgangenen Gewinn.

(2) Die Haftung ist außer bei vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten oder bei Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Übergabe und Übereignung der Ware) auf die bei Vertragsschluss typischer Weise vorhersehbaren Schäden und im übrigen der Höhe nach auf die vertragstypischen Durchschnittsschäden begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden wie insbesondere entgangenen Gewinn.

(3) Die Haftungsbegrenzung der Absätze 1 und 2 geltend sinngemäß auch zugunsten der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen der FIRMA ARANT.

(4) Ansprüche für eine Haftung aufgrund des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 12 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde/Geschäftspartner seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

(2) Sofern der Kunde/Geschäftspartner Kaufmann ist, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtliches Sondervermögen ist, oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt oder sein Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist der Gerichtsstand Sitz der FIRMA ARANT.

Stand der AGB: 14.03.2010